Das Europäische Parlament

Das Europäische Parlament (EP) ist auch nach dem Vertrag über die Europäische Union (EU) das in allgemeinen, freien und geheimen - jeweils für eine Amtsperiode von fünf Jahren - direkt gewählte Vertretungsorgan der Bürgerinnen und Bürger der EU.

Es soll auch weiterhin gemeinsam mit dem Ministerrat die Gesetzgebungs- und Haushaltsbefugnisse ausüben und bestimmte Kontroll- und Beratungsfunktionen erfüllen.
Durch den Vertrag über der Arbeitsweise der EU  (Vertrag von Lissabon) werden die Mitwirkungsrechte des EP im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren in den Bereichen Gemeinsame Agrarpolitik, Justiz und Inneres sowie Handelspolitik ausgeweitet.

Für die Zusammensetzung des EP gilt wie bisher das Prinzip, dass die Mitgliedstaaten je nach ihrer Bevölkerungszahl vertreten sein sollen, wobei die kleineren Staaten bevorzugt werden. Die Gesamtzahl der Abgeordneten wird auf 751 begrenzt. Die Mindestzahl pro Mitgliedstaat beträgt sechs Sitze, die Höchstzahl 96.

Weiterführende Informationen

Europäisches Parlament
Europäisches Parlament - Informationsbüro für Österreich
Institutionen der Europäischen Union und andere Organe
Abgeordnete aus Österreich


 

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